E-Mail 040 / 300 68 71 0 Anfahrt Kanzlei Facebook Abfindungsrechner Kündigung Abfindung einfach erklärt
★ ★ ★ ★ ★
Über 350 Bewertungen auf ProvenExpert.com
lesen Sie mehr

Intransparente Arbeitszeitregelung ist nichtig

Eine in einem Formulararbeitsvertrag enthaltene Klausel, die einen Arbeitnehmer verpflichtet, im Durchschnitt 150 Stunden pro Monat zu arbeiten, ist intransparent und daher nichtig.

Nach dem BAG bleibt es unklar, in welchem Zeitraum der Arbeitnehmer 150 Stunden arbeiten muss.
Der Kläger arbeitete als Flugsicherungskraft für den Beklagten und kam durchschnittlich auf 188 Stunden im Monat. Auf das Arbeitsverhältnis fand der Manteltarifvertrag für das Wach und Sicherheitsgewerbe in Nordrhein-Westfalen von Dezember 2005 Anwendung, der für Vollzeitbeschäftigte eine Mindestarbeitszeit von 160 Stunden pro Monat bestimmte. Der Kläger begehrte die Feststellung, dass seine regelmäßige Arbeitszeit dem tatsächlichen Beschäftigungsumfang entspricht bzw. die Beklagte seine regelmäßige Arbeitszeit dahingehend erhöht.
Das BAG entschied, dass an die Stelle der unwirksamen Bestimmung die Mindestarbeitszeit des Manteltarifvertrages von 160 Stunden im Monat für Vollzeitangestellte tritt.
 
Bundesarbeitsgericht, Urteil BAG 9 AZR 236 10 vom 21.06.2011
Normen: BGB § 307 I
[bns]
 

Headoffice Hamburg City

Elbchaussee 16
22765 Hamburg
Tel: 040 / 300 68 71 0
Fax: 040 / 300 68 71 999

Büro City Neuer Wall

Neuer Wall 71
20354 Hamburg
Tel: 040 / 300 68 71 0
Fax: 040 / 300 68 71 999

Büro Hamburg Süderelbe

Aue-Hauptdeich 21
21129 Hamburg
Tel: 040 / 74 21 46 95
Fax: 040 / 74 21 46 94

Büro Landkreis Stade

Ostfeld 11a
21635 Jork
Tel: 040 / 74 21 46 95
Fax: 040 / 74 21 46 94

hmbg-hcht 2024-11-01 wid-149 drtm-bns 2024-11-01
Vorruhestand Hamburg, Aufhebungsvertrag Hamburg, Krankheitsbedingte Kuendigung Hamburg, Anwalt Vorruhestand Hamburg, Rechtsanwaelte Arbeitsrecht Hamburg, Verschwiegenheitspflicht Hamburg, Arbeitnehmer Arbeitsrecht Hamburg, Betriebsvereinbarung Hamburg, ausserordentliche betriebsbedingte Kuendigung Hamburg, Fachanwalt Kuendigungsschutzklage Hamburg